Das Energieunternehmen Eneco geht davon aus, dass eine rasche Einführung einer einkommensabhängigen Energiesubvention helfen kann, die hohen Energiekosten der Haushalte zu kompensieren. Diese Kosten sind aufgrund der internationalen Energiekrise stark gestiegen. Der Energieversorger fordert das Kabinett auf, diese Maßnahme zum Haushaltstag in den Haushalt aufzunehmen.
Laut Eneco wurde bereits viel getan, um Menschen zu helfen, deren Energierechnungen stark gestiegen sind, wie zum Beispiel die Mehrwertsteuersenkung für Energie. Zusätzlich zu dieser Ermäßigung und dem von den Kommunen gezahlten Energiezuschlag hat das Kabinett den jährlichen Energieabschlag in diesem Jahr vorübergehend um 265 Euro auf 825 Euro für alle Haushalte erhöht.
Doch dies reiche nach Angaben des Unternehmens nicht aus, um die hohen Energiekosten von Menschen mit geringem Einkommen zu kompensieren. Infolgedessen würde das Risiko der Verschuldung und der Energieabschaltung bestehen bleiben. Um dies zu verhindern, sind zusätzliche Maßnahmen erforderlich. Auf Basis einer Sondierungsstudie von CE Delft schlägt Eneco vor, den jährlichen Steuernachlass auf die Energierechnung im Jahr 2023 einkommensabhängig zu machen und gleichzeitig deutlich zu erhöhen.
Für die rund 800.000 Haushalte mit Mindesteinkommen würde dies eine Erhöhung um rund 1.500 Euro bedeuten, zusätzlich zu den bestehenden 560 Euro Steuerermäßigung. Laut Eneco kostet der einkommensabhängige Ausgleich auf der Energierechnung der Mindestsicherung den Staat 1,2 Milliarden Euro pro Jahr und etwa 3,7 Milliarden Euro, wenn auch die mittleren Einkommen – mehr als 3 Millionen Haushalte – entschädigt werden.
Nicht nur minimal
Der Energiekonzern meint, dass das Kabinett nicht nur den Mindesteinkommen helfen soll, sondern auch den mittleren Einkommen, also Menschen, die bis zu 50.000 Euro im Jahr verdienen. Diese Haushalte könnten zusätzlich zu den bestehenden Regelungen eine Steuergutschrift von durchschnittlich 750 Euro erhalten.
Eneco erkennt an, dass es normalerweise effektiver ist, Armut auf andere Weise als durch Energierechnungen zu bekämpfen. Doch die durch den Krieg in der Ukraine explodierenden Energiepreise würden “rasche gezielte Maßnahmen erfordern, die die Zahl der Stromausfälle tatsächlich verhindern”.
„Wir sehen, dass mehr als 10 Prozent der Haushalte einen zu geringen monatlichen Vorschuss zahlen und Gefahr laufen, in der Schlussabrechnung mehr als 1000 Euro zahlen zu müssen“, betont Eneco. „Indem die Vergütung direkt an die Energierechnung gekoppelt wird, kann sie sofort reduziert werden und es wird verhindert, dass das Geld schon vor dem Eintreffen der Jahresrechnung ausgegeben wurde und die Leute trotzdem in Schwierigkeiten geraten.“
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